Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.) Geltungsbereich
Diese allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die im Rahmen des Online-Shops von Trend-Sport-Freizeit, Adam Rückner, im Sauergarten 24, 79112 Freiburg (nachfolgend: TSF) und dem Kunden geschlossen werden.
Verbraucher im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine natürliche Person die den Kauf als Kunde zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§13 BGB).
Als Unternehmer im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich rechtlliche Sondervermögen sowie natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Kaufvertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).
2.) Vertragsschluss
Der Internetauftritt von TSF beinhaltet kein rechtsverbindliches Angebot sondern lädt den Kunden ein, selbst ein Angebot abzugeben. Mit Absenden des Bestellformulars gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot ab. Im Rahmen des Bestellvorgangs kann der Kunde zwischen verschiedenen Versand- und Zahlungsbedingungen wählen. Im Anschluss kann der Kunde nochmals alle Angaben zu seiner Bestellung prüfen und ggf. korrigieren, bevor die Bestellung versendet wird. Eine nachfolgende Bestätigungsmail von TSF über den Eingang der Bestellung enthält noch keine Vertragsannahme. Diese kann von TSF innerhalb von einer Woche durch ausdrückliche Auftragsbestätigung oder den Versand der Ware erklärt werden. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen, Informationen zum Widerrufsrecht sowie allgemeine Kundeninformation, nicht jedoch die Angaben zur konkreten Bestellung sind über den Internetauftritt von TSF abrufbar.
3.) Widerrufsrecht und Kosten der Rücksendung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zu. Es ergeht eine gesonderte Widerrufsbelehrung in Textform. Einzelheiten können auch über den Internetauftritt von TSF eingesehen werden.
Der Kunde hat bei Ausübung des Widerrufsrechts die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
4.) Preise und Umsatzsteuer
Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Je nach Versand und Zahlungsart können dem Kunden zusätzliche Kosten entstehen, die im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt werden.
Aufgrund der Steuerbefreiung nach § 19 UStG wird in den Rechnungen keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
5.) Zahlungsbedingungen
Der Kunde kann bei der Bestellung zwischen verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten wählen. Der Kaufpreis ist spätestens sieben Tage nach Rechnungszugang fällig.
Der Kunde kann nur mit Gegenansprüchen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur gegen Ansprüchen aus dem jeweils gleichen Vertragsverhältnis geltend machen.
6.) Lieferbedingungen
TSF ist zu Teillieferungen in für den Kunden zumutbaren Umfang berechtigt und darf insoweit auch die jeweiligen Teillieferungen gesondert abrechnen.
Soweit TSF ein Deckungsgeschäft tätigt, um die Ware zu beziehen, bleibt ein Rücktritt vom Vertrag vorbehalten, sofern die Lieferung aus Gründen, die von TSF nicht zu vertreten sind, unmöglich wird oder sich um mehr als zwei Wochen verzögert.
7.) Eigentumsvorbehalt
TSF behält sich das Eigentum an verkaufter Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
8.) Gewährleistung
Vorbehaltlich der Regelungen nach Ziffern 9 und 10 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Gegenüber Unternehmern gelten die Untersuchungs- und Rügobliegenheiten nach § 377 HGB.
9.) Haftung
Bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Ansprüchen wegen der Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet TSF nach den gesetzlichen Vorschriften.
Im Übrigen haftet TSF nur bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, das heißt solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vertrages überhaupt erst ermöglichen und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Insoweit ist die Haftung jedoch auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung von TSF ausgeschlossen.
10.) Verjährung
Die Verjährung für Ansprüche des Kunden gegen TSF beträgt 12 Monate. Dies gilt nicht für Ansprüche nach Ziffer 9 Abs. 1 dieser AGB sowie beim Kauf ungebrauchter Sachen durch Verbraucher.
9.) Sonstiges
Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf (CISG).
Gegenüber Unternehmern ist Gerichtsstand und Erfüllungsort Freiburg im Breisgau.
Stand: Juni 2010